Die so genannten Eco-Schemes sollen nach 2020 das Greening ablösen, das nach Meinung der EU-Kommission, aber auch vieler Wissenschaftler und Umweltorganisationen nicht die erhofften positiven Umweltwirkungen erbracht hat.

 

Was ändert sich durch die Neustrukturierung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für die Betroffenen?

 

 

Greening

 

Die Greening-Prämien gibt es seit 2015. Mit ihnen sollten Direktzahlungen an Landwirte an bestimmte ökologische Maßnahmen gebunden werden.

Wer also die Greening-Prämie in Höhe von ca. 85 Euro pro Hektar bekommen wollte, musste Vorgaben zum Erhalt von Dauergrünland, zur Anbaudiversifizierung und der Bereitstellung von ökologischen Vorrangflächen verpflichtend umsetzen.

Am Artenschwund in der Agrarlandschaft und am Insekten- und Vogelsterben hat das Greening der GAP aber kaum etwas geändert, da die Landwirte verständlicherweise von allen möglichen Maßnahmen und erlaubten Ausnahmen diejenigen auswählten, die für sie mit dem geringsten Aufwand umzusetzen waren.

Der Europäische Rechnungshof bemängelte zudem die hohen Kosten bei nur geringer Wirkung, die Landwirte das viel zu bürokratische und komplizierte Prämiensystem.

 

 

Eco-Schemes

 

Die Eco Schemes sind die neuen Programme zur Förderung von Maßnahmen im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes.

Sie sind im Gegensatz zum Greening für die Landwirte freiwillig.

Nur die Mitgliedstaaten stehen in der Pflicht, Maßnahmen anzubieten. Jedes EU-Land darf dabei selbst entscheiden, wie es die Eco-Schemes gestalten möchte.

Damit will die Kommission der jeweils unterschiedlichen Umweltsituation und regionalen Ausgangslage Rechnung tragen.

Grundsätzlich bleiben die Anforderungen des Greenings erhalten, sie werden aber erst in den nationalen Strategieplänen konkretisiert.

Die EU-Kommission hält dabei größtenteils an der pauschalen Flächenprämie fest. 73 Prozent der Agrargelder werden nach Hektaren und nicht leistungsbezogen an die Landwirte verteilt.

Weiterhin soll es auch einen ersten Aufschlag auf die ersten Hektare pro Betrieb geben (in Deutschland waren das bisher die ersten 46 Hektar).

Damit sollen gezielt kleinere und mittlere Betriebe unterstützt werden.

Mit ihrem Vorschlag verschiebt die EU-Kommission die Verantwortung auf die EU-Mitgliedstaaten, die nun mit selbst erarbeiteten GAP-Strategieplänen vorgegebene Ziele erreichen müssen.

Nun bleibt abzuwarten, wie attraktiv die Ausgleichszahlungen für Landwirte in den jeweiligen Mitgliedsstaaten sind und ob sich eine Teilnahme an den Eco Schemes lohnt.

Doch noch hat keines der Länder seine Strategiepläne veröffentlicht.

 

 

Gemeinsame Agrarpolitik (GAP)

 

Mit der sogenannten Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP) sollte in den 1950er Jahren die landwirtschaftliche Produktivität gesteigert werden, um in der Nachkriegszeit den Nahrungsmittelbedarf zu sichern.

Außerdem sollten damit stabile Agrarmärkte geschaffen werden, die den Landwirten in Europa ein angemessenes Einkommen sichern.

Inzwischen steht die Sicherung des Einkommens im Fokus der Subventionspolitik, zudem auch Umwelt- und Nachhaltigkeitsziele.

Mit rund 56 Milliarden Euro im Jahr 2018 nimmt die Agrarförderung den größten Ausgabenblock des EU-Haushalts ein und macht etwa ein Drittel des gesamten EU-Budgets aus.

Insgesamt stehen für die Agrarförderung in Deutschland von 2014 bis 2020 jährlich rund 6,2 Milliarden Euro an EU-Mitteln zur Verfügung.

Die Finanzierungen stehen dabei auf zwei Säulen:

Aus der ersten Säule werden bisher die von der Produktion entkoppelten, flächengebundenen Direktzahlungen finanziert. Landwirtschaftliche Betriebe haben je nach Größe Anspruch auf eine pauschale Prämie, die an die Einhaltung von Mindeststandards zu Umweltschutz, Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz gebunden sind.

Für die erste Säule waren in Deutschland im Jahr 2018 gut 5 Milliarden Euro als Direktzahlungen vorgesehen.

Mindestens 30 Prozent aus der ersten Säule sollen künftig für die Eco Schemes reserviert sein.

Gezielte Förderprogramme für eine nachhaltige und umweltschonende Bewirtschaftung und die ländliche Entwicklung sind in der zweiten Säule zusammengefasst.

Dazu zählen die Förderung des ökologischen Landbaus, freiwillige Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen (AUKM) sowie Ausgleichszulagen für naturbedingt benachteiligte Gebiete.

Für die zweite Säule stehen in Deutschland rund 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung, die mit weiteren nationalen Mitteln von Bund, Ländern und Kommunen kofinanziert werden müssen.

 

 

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