Corona: Was bedeutet der Einreisestopp der EU? – NICHT MEHR AKTUELL –

Schon innerhalb der EU wird es schwieriger zu reisen.

Ob alle Saisonarbeiter deshalb wie geplant einreisen können, ist fraglich (Corona-News: Dürfen Saisonarbeiter einreisen?) .

Viele Verbände versuchen momentan die Grenzübergänge Ungarn/Österreich und Österreich/Deutschland zu informieren, das ihre Betriebe auf wirtschaftliche Erntehelfer warten und diese mit einer Arbeitgeberbestätigung einreisen können.

Für Erntehelfer aus Nicht-EU-Staaten könnte eine Einreise aber unmöglich werden.

In Brüssel haben die EU-Staats- und Regierungschefs sich mit dem geplanten weitgehenden Einreisestopp in die Europäische Union beschäftigt.

Der französische Präsident Macron hatte in einem Interview bereits angekündigt, die Grenzen würden ab heute Mittag geschlossen, allerdings findet der EU-Sondergipfel mit der endgültigen Entscheidung erst heute per Videostream statt.

Grenzschließung für 30 Tage

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte die Reisebeschränkungen am Montag vorgeschlagen.

Reisen zwischen außereuropäischen Ländern und EU-Ländern sollen der Kommissionspräsidentin zufolge für zunächst 30 Tage ausgesetzt werden.

Ausnahmen solle es für Nicht-EU-Bürger mit dauerhafter Aufenthaltsgenehmigung, Angehörige von EU-Bürgern, Diplomaten, Ärzte, Krankenpfleger, Forscher und Experten geben.

Auch Menschen, die wichtige Güter transportieren, und Pendler in Grenzregionen mit Arbeit in der EU würden von der Leyen zufolge ausgenommen.

Ausnahmen gelten wahrscheinlich nicht für Saisonarbeiter

Arbeitskräfte aus den Nicht-EU-Staaten Serbien, Albanien, Montenegro, Moldawien, Georgien, Nord Mazedonien, Bosnien und Herzegowina sowie dem Kosovo und anderen Ländern könnten mit in Kraft treten der Entscheidung zum Einreisestopp nicht mehr nach Deutschland kommen, da es sich bei ihnen weder um Experten noch um Pendler aus Grenzregionen handelt.

Davon betroffen sind vor allem die 400 Erntehelfer, die dank eines Abkommens mit Georgien durch ein Sonderverfahren nach Deutschland kommen sollten.

“Das liegt jetzt erst einmal auf Eis”, erklärt Simon Schumacher, Vorstandssprecher des Verbands Süddeutscher Spargel- und Erdbeeranbauer e.V. (VSSE).

Verstärkte Grenzkontrollen

Generell gilt an den Grenzen der EU derzeit:

• Alle Personen, EU- und Nicht-EU-Bürger, die die Außengrenzen überschreiten, um in den Schengen-Raum einzureisen, werden an Grenzübergängen systematisch überprüft.
• Die Mitgliedstaaten der EU haben die Möglichkeit, gebietsfremden Drittstaatsangehörigen die Einreise zu verweigern, wenn sie relevante Symptome aufweisen oder einem besonderen Infektionsrisiko ausgesetzt waren und als Gefährdung der öffentlichen Gesundheit angesehen werden.
• Alternative Maßnahmen zur Verweigerung der Einreise wie Isolation oder Quarantäne können angewendet werden, wenn sie als wirksamer angesehen werden.
• Jede Entscheidung über die Verweigerung der Einreise muss verhältnismäßig und nicht diskriminierend sein. Eine Maßnahme wird als verhältnismäßig angesehen, sofern sie nach Konsultation der Gesundheitsbehörden ergriffen wurde und von diesen als geeignet und notwendig zur Erreichung des Ziels der öffentlichen Gesundheit angesehen wurde.

Aktuelle News

Ganz aktuelle Reisewarnungen und News zu Grenzschließungen gibt es im Liveticker auf der Startseite des Verbands Süddeutscher Spargel- und Erdbeeranbauer (VSSE): https://www.vsse.de/