Während viele Betriebe schließen oder Kurzarbeit angemeldet haben, ist in anderen nicht genügend Personal zu finden.

Eine neue Covid-19-Arbeitszeitverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit soll dabei helfen, das Bestandspersonal umfassender einzusetzen.

Durch die Rechtsverordnung ist vorübergehend eine Verlängerung der Höchstarbeitszeit möglich.

Zunächst bis zum 30. Juni darf bei systemrelevanten Berufen – zu denen auch die Tätigkeiten in der Landwirtschaft zur Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern gehört – die Arbeitszeit auf bis zu 12 Stunden verlängert werden.

Auch eine Verkürzung von Ruhezeiten sowie eine Sonn- und Feiertagsbeschäftigung sind möglich.

 

 

Verlängerung von Arbeitszeiten

 

Die neue Verordnung ermöglicht vorübergehend, die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer auf bis zu zwölf Stunden zu verlängern.
Dies gilt allerdings nur, soweit die Verlängerung nicht durch vorausschauende organisatorische Maßnahmen einschließlich notwendiger Arbeitszeitdisposition, durch Einstellungen oder sonstige personalwirtschaftliche Maßnahmen vermieden werden kann.

Die Verlängerung gilt unter anderem für Tätigkeiten beim Herstellen, Verpacken einschließlich Abfüllen, Kommissionieren, Liefern an Unternehmer, Be- und Entladen und Einräumen von Waren des täglichen Bedarfs sowie beim Herstellen von Stoffen, Materialien, Behältnissen und Verpackungsmaterialien, die zur Herstellung und zum Transport dieser Waren erforderlich sind.
Sie gilt auch in der Landwirtschaft und in der Tierhaltung sowie in Einrichtungen zur Behandlung und Pflege von Tieren.

Wird die Verlängerung durchgeführt, sollte die Arbeitszeit 60 Stunden wöchentlich nicht überschreiten.

Die Wochenarbeitszeit darf in dringenden Ausnahmefällen auch über 60 Stunden hinaus verlängert werden.

 

 

Verkürzung von Ruhezeiten

 

Neben der Verlängerung der Arbeitszeit ist auch eine Verkürzung der Ruhezeit erlaubt.

Die Ruhezeit darf bei den oben genannten Tätigkeitsfeldern um bis zu zwei Stunden verkürzt werden. Dabei darf aber eine Mindestruhezeit von neun Stunden anstatt wie bisher von elf Stunden nicht unterschritten werden.
Die Verkürzung ist nur zulässig, wenn sie wegen der COVID-19-Epidemie zur Aufrechterhaltung der Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern notwendig ist.

Jede Verkürzung der Ruhezeit ist innerhalb von vier Wochen auszugleichen.
Der Ausgleich ist nach Möglichkeit durch freie Tage zu gewähren, ansonsten durch Verlängerung anderer Ruhezeiten auf jeweils mindestens 13 Stunden.

 

 

Sonn- und Feiertagsbeschäftigung

 

Arbeiter dürfen durch die Sonderregelung auch an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden, sofern die Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können.

Ein Ersatzruhetag muss innerhalb eines den Beschäftigungstag einschließenden Zeitraums von acht Wochen statt wie bisher zwei Wochen gewährt werden, spätestens aber bis zum 31. Juli 2020.

 

Hier gibt es die Arbeitszeitverordnung zum Download:

https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Gesetze/arbeitszeitverordnung.pdf?__blob=publicationFile&v=2

 

 

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